Permanentes Völkertribunal zur bislang straflosen Verletzung der Menschenrechte von Migrant*innen und Geflüchteten tritt in Palermo zusammen

Das Permanente Völkertribunal wurde in Palermo einberufen, um zu prüfen, ob die politischen Strategien und Praktiken der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten, in erster Linie Italiens, Verletzungen des Völkerrechts oder der Menschenrechte von Migrant*innen und Geflüchteten darstellen. 

Wir sind keine Schleuser

Vita.it – Tag und Nacht haben sie gearbeitet, um das Haus des Weihnachtsmanns fertigzustellen. Einer hat Holz gehackt, ein anderer den Schlitten oder den Baum lackiert, wieder einer hat Blätter für die kleinen Gestecke gesammelt und der nächste das Moos und die Steine für die Höhle. Zwischen dem Besuch bei eine*m Anwält*in und dem Telefonat mit den Eltern im Senegal oder in Ghana, die noch bis vor kurzem, als sie im Gefängnis waren, gedacht hatten, sie seien tot. Zwischen dem einen und dem anderen hoffnungsvollen Wort. Bevor sie bei den Carabinieri unterschreiben, so wie sie es jeden Nachmittag tun, bevor sie ins Gefängnis zurückkehren.

Foto:Alessandro Puglia, Vita.it

Borderline Sicilia an Bord der Sea Watch 3: der Eingriff der libyschen Küstenwache verursacht Tote und Zurückgewiesene

Pressemitteilung – Gerade eben wurde die Anlandung im Hafen von Pozzallo abgeschlossen, wo heute Mittag gegen 12 Uhr die Sea Watch 3 angelegt hat. An Land erwarteten sie sowohl die Polizei und Carabinieri*, Frontex-Beamt*innen und EASO*, als auch Mitarbeiter*innen der verschiedenen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, die in Sizilien tätig sind. Ebenfalls waren Mitarbeiter*innen und Anwält*innen von Borderline Sicilia anwesend.

Die Sea Watch 3 legt in Pozzalo an - Foto: Viola Gastaldi

Die neuen CAS* in der Provinz, versteckt zwischen Hügeln und Bergen: “Migrant*innen immer mehr allein und ausgegrenzt und dadurch noch erpressbarer”

MeridioNews.it – Die neuen Aufnahmezentren, die nach der Ausschreibung der Präfektur eröffnet wurden, um Ausländer*innen aufzunehmen die internationalen Schutz beantragt haben, sind weit weg von den Städten errichtet worden. „Die Absicht ist diese Menschen zu verstecken“, klagt Alberto Biondo von Borderline Sicilia. „ Es ist wie eine Fabrik, die unsichtbare Immigrant*innen produziert“.

Genossenschaft "Lavoro e non solo" (Facebook)

Messina: multidisziplinäre Fortbildungsreihe für Mitarbeiter*innen der Aufnahmezentren für erwachsene Asylbewerbende

Die multidisziplinäre Fortbildungsreihe bietet ein komplettes Paket an und baut auf den spezifischen Kompetenzen der Partnerorganisationen des Programms OPENEUROPE auf. Dies dient dazu, die Kenntnisse der Mitarbeiter*innen des Aufnahmesektors für Asylbewerbende auf verschiedenen Gebieten zu erweitern und die Fähigkeit zu erhöhen, auf spezifische Bedürfnisse mit einer ganzheitlichen Herangehensweise einzugehen. Die drei Fortbildungstage werden die Themen der Kulturvermittlung (Oxfam Italia), des Rechts (Borderline Sicilia) und der Psychologie zur Früherkennung schwerer Traumata (MEDU) berühren.

Migrant*innen, Berichte aus der libyschen Hölle: “Wir wurden als Sklaven verkauft, geschlagen und dann gezwungen, in die Boote einzusteigen”

Repubblica.it – Monatelang Gewalt und Willkür, als Sklaven gehalten zu werden ohne jeglichen Kontakt zu internationalen Institutionen bis hin zu der erzwungenen Überfahrt nach Italien: In den Erzählungen der 3 Afrikaner, die in den letzten Monaten die italienische Küste erreicht haben und jetzt innerhalb des Projekts OpenEurope von Oxfam, Borderline Sicilia und Diaconia Valdese betreut werden, werden immer wieder die gleichen Fakten geschildert.

Oxfam, Borderline Sicilia, MEDU: „Misshandlung, Folter und illegale Haft in der Hölle von Libyen“

Ein neuer Bericht zeigt die täglichen Brutalitäten der lokalen libyschen Milizen an, der Schlepper und der kriminellen Banden, die gegenüber Migrant*innen in Libyen auf der Tagesordnung stehen. Ein dringender Appell, das Abkommen zwischen Italien und Libyen zu widerrufen und den Kurs der EU-Migrationspolitik zu ändern.

Foto: Ankunft auf Sizilien - Foto Alessandro Rota, Oxfam

Kontroversen in der europäischen Migrationspolitik – Schutzgewährung versus Grenzsicherung (KideM)

Die Kontroverse in der europäischen Migrationspolitik um das Thema der sogenannten „illegalen Einwanderung“ enthüllt eine grundlegende Krise der europäischen Werte: Schutzsuchende, die vor Verfolgung fliehen, stoßen auf Grenzen, die den Zugang zu den verschiedenen Schutzmaßnahmen systematisch nahezu versperren.

Migrant*innen, Borderline Sicilia: " Die Unterscheidung zwischen vermeintlichen Schleusern und Menschenhändlern"

Agenzia.redattoresociale.it - Ein Bericht der Organisation Borderline Sicilia bringt Tatsachen ans Licht über die Verhaftungen von Migrant*innen, die Boote steuern: "Wir stellen oft fest, dass sich die Ermittler*innen in Personen verbeißen, die weder kriminell und schon gar keine Menschenhändler sind, sondern Opfer wie alle anderen."

„Die Kriminalisierung der Flucht und der Hilfe für Migrant*innen auf Durchreise“ - Ein neuer Bericht legt das Scheitern der europäischen Asyl- und Migrationspolitik offen

Pressekonferenz am 18. Mai 2017 um 10:00 Uhr

In der ex Real-Fonderia, Piazza Fonderia (Cala), Palermo

Borderline Sicilia präsentiert die Studie

„Kriminalisierung der Flucht und der Hilfe für Migrant*innen auf Durchreise“

Migrationsgesetze und Hotspots: Nichtregierungsorganisationen demonstrieren für die Einhaltung der Rechte

Agenzia.redattoresociale.it - Nein zum präventiven Sicherheitsdenken in der neuen Migrationsgesetzgebung, Nein zu einem neuen Hotspot in Palermo, Nein zur Strategie der globalen Kontrolle der G7 Staaten: so lauteten die Forderungen gestern Abend bei der Demonstration "Abbattiamo i muri", "Reißt die Mauern ein“, in Palermo. Außerdem gefordert: die Freilassung aus dem CIE* des Universitätsangehörigen aus Marokko und des italienischen Journalisten in der Türkei. 

„Mobilisiert euch für mich“ – Gabriele Del Grandes Aufruf findet große Resonanz

Redattoresociale.it – In seiner Geburtsstadt Lucca fällt heute Abend um 18 Uhr der Startschuss für die Aktionskampagne, durch die der am 10. April in der Türkei festgenommene Journalist Gabriele del Grande befreit werden soll. Zuvor findet im Senat eine Pressekonferenz zum Fall statt. Morgen erreicht die Kampagne Bologna, Venedig und Mailand, wo bereits 1.700 aktive Unterstützer*innen gefunden werden konnten. Am 21. macht die Kampagne Halt in Pisa. Hinzu kommen zahlreich Appelle, Petitionen und Posts, die unter dem Hashtag #iostocongabriele („Ich bin bei Gabriele“) im Internet kursieren.

Waisenheim unter freiem Himmel: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete auf Sizilien

Repubblica.it

Laut Innenministerium haben im Jahr 2016 insgesamt 25.846 Minderjährige die italienischen Küsten über den Seeweg erreicht. Sizilien hat im Vergleich zu den anderen Regionen Italiens den größten Anteil von Neuankömmlingen zu bewältigen. Im Rahmen des Qualitätskontrollprogramms der neuen Erstaufnahmezentren besuchte die italienische Kommissarin für Kinder- und Jugendschutz die Städte Catania und Noto. Ihrem insgesamt positiven Urteil steht die harsche Kritik der Organisationen Oxfam und Borderline Sicilia gegenüber.

Ph. Repubblica.it

Verlieren wir die Hoffnung nicht, und auch nicht die Kraft, da zu sein

2016 ist vorbei und beim Lesen einiger Berichte des eben vergangenen Jahres habe bin ich auf den letzten Bericht von 2015 gestoßen. Er trug den Titel: „Zum Glück ist 2015 vorbei“. Wir können diesen Titel nicht noch einmal benutzen, indem wir nur das Datum ändern, denn 2016 war noch todbringender, die Dynamiken haben sich wiederholt und sind sogar noch gewaltvoller als 2015 geworden. 

Die Zahlen der täglichen Blutbäder sind furchtbar, die offiziellen Statistiken berichten von mehr als 5000 Toten, nie zuvor wurde auf dem Meer so viel gestorben wie in diesem Jahr. Diese Zahlen werden noch nicht einmal all jenen Toten gerecht, zu denen wir vor oder nach der Überquerung des Meeres beitragen.

Diese Zahlen scheinen wie eine Verurteilung all jener, die am Ende ihrer Kräfte sind und bisher keinen Waffenstillstand erlebten; und was machen unsere Politiker*innen?

Die EU wertet Italiens Bemühungen in den Hotspots auf. Die Aktivist*innen hingegen: „Die Sammlung der Fingerabdrücke war ein Scheitern auf ganzer Linie“

von Meridionews.it

Die Europäische Kommission hat die Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien und Griechenland eingefroren. Die Verfahren gegen die beiden Länder liefen wegen vermeintlicher Mängel in den Identifikationszentren. Viele Vereinigungen, die sich für die Rechte von Geflüchteten stark machen, betonen die geringen Ergebnisse der „relocation“-Praxis. „Die aktuelle Gesetzeslage macht die Asylsuchenden zu Gefangenen,“ erklärt Paola Ottaviano von Borderline Sicilia.

Palermo: 50 zurückgewiesene Migrant*innen ziehen ziellos umher. Sie haben kein Geld für die Reise

Quelle: Repubblica.it

Die Vereine des Freiwilligenhilfsdienstes schlagen Alarm: „Dieses System schafft Unsichtbare.“

250 Menschen aus dem Maghreb, vornehmlich marokkanischer Herkunft, sind zusammen mit weiteren 798 Migrant*innen am Montagmorgen an Bord der Dattilo angekommen. Sie haben, nachdem sie für fast 30 Stunden im Hafen festgehalten wurden, die zweite Nacht in Kälte und Regen in der Stadt verbracht, mit dem Zurückweisungsbescheid in der Tasche. Wie vom Gesetz vorgesehen, haben sie jetzt 7 Tage Zeit, „sich freiwillig zu entfernen“. Von diesem Augenblick an haben sie kein Anrecht mehr auf irgendeinen Schutz auf italienischem Territorium. Unter ihnen sind auch drei Libyer*innen.

Widersprüche und Rechtsverletzungen im Hotspot* Pozzallo

Quelle: meltingpot.org

Erster Bericht der Kampagne Overthefortress aus der Provinz Ragusa in Süditalien

Ergänzt durch Interviews mit Giuseppe Cannella von  Medici per i diritti umani (Ärzte für Menschenrechte) und Lucia Borghi von Borderline Sicilia

Die unabhängigen Recherche- und Monitoringarbeiten der Kampagne Overthefortress beginnen in der Provinz Ragusa. Wir haben uns entschieden, im Hotspot* Pozzallo anzufangen, wo seit dem 1. Januar 2016 16.158 Personen angekommen sind. Hier ist die erste italienische Etappe der zentralen Mittelmeerroute zu Ende: ein Teil der Reise der Migrant*innen, die viel weiter entfernt anfängt, viel weiter südlich, in Nordafrika, oder in der Südsahara, oder am Horn von Afrika oder aber auch im Mittleren Osten. Es sind Migrant*innen aus verschiedenen Herkunftsländern, die in Libyen zusammentreffen, das Land aus dem fast alle Migrant*innen, die an die italienischen Küsten stranden, starteten.

Die Einrichtung am Hafen von Pozzallo ist ein ehemaliges CPA, ein Erstaufnahmezentrum, und heute eins der vier italienischen Zentren, wo das "Hotspot Verfahren" angewandt wird. Wir möchten hier daran erinnern, dass das "Hotspot Verfahren" durch ein Rundschreiben des Innenministeriums und nicht durch ein Gesetz definiert wird und dass das Verfahren schon auf dem Meer anfängt. Hauptziele sind die Identifizierung der Migrant*innen, auch durch die Zwangsabgabe der Fingerabdrücke und die Erkennung der mutmaßlichen Schleuser. Theoretisch sollten diese Einrichtungen Transitstellen sein, in der Praxis jedoch werden sie zu Orten, wo die Migrant*innen auch für längere Zeit verweilen, ohne jegliche gesetzlichen Vorschriften. Borderline Sicilia hat mehrmals die Rechtsverletzungen angezeigt, insbesondere die Verletzung des Rechts auf individuelle Information und die Anordnungen von zeitversetzten Rückführungen, die in der Tat die Migrant*innen daran hindern, internationalen Schutz zu beantragen.

Wir haben Lucia Borghi von Borderline Sicilia, einer Organisation, die sich seit Jahren mit dem Monitoring der Region beschäftigt, gebeten, uns die Lage zu erklären.

Das Hauptanliegen der Regierung ist die Erkennung der mutmaßlichen Schleuser: Die Nachforschungen beginnen schon auf den Booten und deswegen wird sogar die Hilfe für die Migrant*innen als zweitrangig eingestuft. Die Praxis läuft nach vorgefertigten Leitlinien ab: Pro Boot ist die Festnahme von zwei Personen vorgesehen, die dann als mutmaßliche Schleuser den Medien vorgestellt werden, um die Belobigung der EU für die geleistete Arbeit zu ernten. Diese Praxis beinhaltet mehrere Wiedersprüche: Die mutmaßlichen Schleuser berichten, dass sie selbst in der Tat auch nur Opfer des Menschenhandels sind, die erst wenige Stunde vor der Abfahrt die nötigen Anleitungen von den wahren Schiebern in Libyen, als Tausch gegen einer Preisreduzierung der Überfahrt, bekommen und sich eingeprägt haben. Diese Aussage wird von der Tat bestätigt, dass viele von ihnen aus Ländern stammen, die weit weg vom Meer sind und dass sie deswegen absolut keine nautischen Kompetenzen haben. Nachdem die Boote den Hafen erreicht haben, ist die Bereitschaft der Regierung, den Migrant*innen eine würdevolle Aufnahme zukommen zu lassen, rundweg geringer als die, die in die polizeilichen Ermittlungen gesteckt wird.

Die Migrant*innen sollten höchstens 48 bis 72 Stunden im Hotspot bleiben, bevor sie woanders untergebracht werden. In Wirklichkeit aber passiert etwas ganz anderes: Fast alle bleiben wochenlang hier. Die offizielle Erklärung lautet: Im Aufnahmesystem gibt es nicht genügend Plätze, hauptsächlich für die unbegleiteten Minderjährigen und für die besonders Schutzbedürftigen. So entsteht eine paradoxe Lage – gerade diejenigen, die aufgrund ihrer unbestrittenen Schutzbedürftigkeit als erste diese Einrichtung verlassen sollten, sind die, die hier am längsten verweilen. Wir haben auf den Straßen in der Nähe des Hafens vier Minderjährige getroffen und alle vier haben uns mündlich versichert, dass sie am 12. September angekommen sind. Nach den ersten 72 Stunden dürfen die Migrant*innen das Zentrum verlassen. Das geschieht aber nicht aus Gutmütigkeit: Früher war jeglicher Ausgang verboten, aber wenn sehr viele Menschen eine sehr lange Zeit in einem sehr überfüllten Ort eingeschlossen werden, führt das zu Problemen und Spannungen. Es darf nicht vergessen werden, dass die Einrichtung offiziell für 180 bis 200 Menschen gedacht wurde, in der Tat aber bis zu 600 Menschen und mehr beherbergt. Sie besteht aus zwei extragroßen Räumen und somit ist es nicht möglich, die Frauen von den Männern und die Minderjährigen von den Erwachsenen zu trennen, wie es hingegen von den europäischen Richtlinien vorgesehen ist.

Giuseppe Cannella, ein Psychiater der MEDU (Ärzte für Menschenrechte), hilft uns, die Lage der Eingesperrten noch besser zu durchleuchten. Als Arzt fokussiert er seinen Blick insbesondere auf die Traumata, die vor, während und nach der Reise auf die Migrant*innen eingewirkt haben. Fast alle kommen über Libyen, einem Land, das wie eine wahrhaftige Hölle beschrieben wird. Die Migrant*innen berichten über Entführungen und systematische Gewaltanwendung ihnen gegenüber. Sowohl bewaffnete Banden als auch Polizisten nehmen willkürlich Menschen fest und verlangen Lösegeld damit das Opfer seine Reise fortsetzen kann. In diesen Gefängnissen wird die Folter telefonisch live übertragen, um Geld von Freund*innen oder Verwandten zu erpressen. Wer das Geld nicht zusammenbekommt, der wird gezwungen unter unmenschlichen Bedingungen zu arbeiten, um seine Schulden zu begleichen oder sein Schicksal ist noch schrecklicher.

Wir unterstreichen, dass ALLEN die gleiche Behandlung widerfährt, ganz egal ob Mann, Frau oder Kind. Sie sind durch diese Gewalt gekennzeichnet und mit diesen Verletzungen treten sie den Gräueln der Reise über das offene Meer entgegen. Giuseppe erzählt uns, dass auch nach der Rettung die Uniformen und die Waffen - in einer menschenentwürdigenden Beziehung - bei den Migrant*innen eine weitere, erneute Traumatisierung bewirken. Diese entwürdigende Haltung wird auf dem Kai fortgesetzt: Ihre Namen werden durch Nummern ersetzt und sie selbst werden als Sache behandelt. Ein klares Beispiel: Wenn in einem überfüllten Raum den an Krätze erkrankten Migrant*innen zugerufen wird, sie sollen zur Seite gehen.

Es ist schwierig, die Gefühle zu beschreiben, die uns überkommen, wenn wir, beim Anblick des Meeres, das als Kulisse dieser Ereignisse dient, ganz in der Nähe der zerfallenen Boote und der Berge an Rettungswesten, diesen Erzählungen zuhören. Wir fragen nach und diskutieren untereinander über die erfahrenen Berichte und doch am Ende bleibt die Verwirrung, nachdem uns die jungen Afrikaner*innen trotz alledem, was ihnen widerfahren ist, antworten: „I’m fine“. Es ist schwierig, all die Informationen, die wir in den ersten Tagen unserer Reise bekommen haben, gebündelt wiederzugeben, aber eines ist klar: Der Hotspot* Pozzallo und die unmenschlichen Bedingungen, die dort herrschen, geben das Scheitern des italienischen und europäischen Aufnahmesystems wieder. Dieses Modell steht nicht für die Integration, an die wir glauben und das ist der Grund warum wir bald andere Beispiele kennenlernen und darüber berichten werden: Beispiele, die zeigen, dass Integration funktionieren kann, von unten und mit Erfolg.

- 5 € pro10 km: unterstütze das Wohmobil von Overthefortress 

- Einezweimonatige Reise, von Sizilien nach Rom, entlang der zentralenMittelmeerroute (siehe die Karte und klicke auf die numerierten Icons, um weitere Infos zu erhalten)

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Hotspot* – aus dem Englischen - ein Registrierzentrum für Flüchtlinge im Schengener Raum

Aus dem Italienischen übersetzt von A. Monteggia

Migrant*innen, Anlandung in Pozzallo: „Improvisierte und überfüllte Aufnahmezentren, die geschlossenen Grenzen führen zum Zusammenbruch des Aufnahmesystems“

Von IIFattoQuotidiano.it

Paola Ottaviano, von Borderline Sizilien, einer Vereinigung von Anwälten, die sich intensiv um den Beistand für Migrant*innen kümmern, erklärt die Situation im sizilianischen Hotspot so: „Das italienische Aufnahmesystem für Migrant*innen wurde weder neu organisiert, noch wurde es angepasst an die große Menschenströme, die nun kommen.“

Das Tagebuch von Campobello di Mazara

Wir sind Simon und Verena, zwei Anthropologiestudierende aus Bozen, die sich entschieden haben einen der Schauplätze der Migration zu besuchen, von denen uns unsere Freund*innen von Borderline Sicilia "erzählt" haben. Wir wollten diese Wirklichkeit mit unseren eigenen Augen sehen, dazu haben wir die Aktivist*innen von Campobello für mehr als einen Monat in einem Dorf begleitet, indem sich zurzeit wegen der Olivenernte viele Migrant*innen aufhalten. Unsere Erfahrungen haben wir versucht in einem Tagebuch festzuhalten.

Täglich verschwinden 28 Kinder aus dem italienischen Aufnahmesystem

Von Oxfamitalia.org

Die Zahl von Kindern und unbegleiteten Minderjährigen auf der Flucht, die dieses Jahr auf dem Weg über Italien Europa erreicht haben, hat sich verdoppelt. Sie treffen hier jedoch auf ein Aufnahmesystem, dem es nicht gelingt, ihnen die nötige Hilfe zu geben. Diesen Zustand will der neue, heute veröffentlichte Rapport von Oxfam „Große Hoffnungen die ins Leere laufen“ , aufdecken.