“Italyisverygood!”

Es sind wirklich heiße Tage – und das nicht nur wegen der Temperatur um die 40 Grad jeden Tag – sondern weil die Gewalt der aktuellen Migrationspolitik ihre diskriminierenden und mörderischen Folgen zeigt. Denn es ist kriminell, in Absprache mit Milizen, die mit den Schleppern zusammenarbeiten, tausende von Menschen nach Libyen zurückzubringen, um deren Ankunft in Italien zu verhindern. Wir erleben wieder kollektive Rückführungen, die sich Italien bereits in der Vergangenheit zu Schulden kommen ließ und für die es vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt wurde. 

                                   

Während der "Räumungsaktion" in der Via Curtatone in Rom - Photo: La Repubblica

Von Pozzallo über Ventimiglia nach Mineo: Migrant*innen werden auf italienischem Gebiet festgehalten, abgeschoben und isoliert

Es sind Bilder wie aus einem Polizeistaat, die uns seit einer Woche aus Ventimiglia und Genua erreichen. Prügel, Räumungen, Gedränge, Abschiebungen im Flugzeug und Zwangsidentifizierungen zum Schaden von hunderten Migrant*innen, darunter schwangere Frauen, unbegleitete Minderjährige und Schutzbedürftige. Identifizierungen, Polizeigewahrsam und zugestellte Ausweisungsbescheide auch für zahlreiche Aktivist*innen und solidarische Bürger*innen. Sie sind die sogenannten "Schuldigen", weil sie den auf den Stränden kampierenden Geflüchteten helfen, sie über ihren Rechtsstatus informieren und Solidarität zeigen. An der französischen Grenze wird ein weiteres dunkles Kapitel italienischer Geschichte geschrieben. Denn, ob wir es wollen oder nicht, die Verletzung der Rechte, die Unterdrückung und die Anwendung der freiheitsfeindlichen Politik betrifft uns alle.