“Italyisverygood!”

Es sind wirklich heiße Tage – und das nicht nur wegen der Temperatur um die 40 Grad jeden Tag – sondern weil die Gewalt der aktuellen Migrationspolitik ihre diskriminierenden und mörderischen Folgen zeigt. Denn es ist kriminell, in Absprache mit Milizen, die mit den Schleppern zusammenarbeiten, tausende von Menschen nach Libyen zurückzubringen, um deren Ankunft in Italien zu verhindern. Wir erleben wieder kollektive Rückführungen, die sich Italien bereits in der Vergangenheit zu Schulden kommen ließ und für die es vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt wurde. 

                                   

Während der "Räumungsaktion" in der Via Curtatone in Rom - Photo: La Repubblica

Es ist kriminell mit Regierungen Vereinbarungen zu treffen, die Menschenrechte missachten, damit so die betreffenden Kontrollen außerhalb der europäischen Grenzen verlegt werden können. Es ist kriminell, die Bedingungen dafür geschaffen zu haben, die Rettungsschiffe der NGOs aufzuhalten – deren einzige Mission die Rettung von Menschenleben ist und immer war – im Gegensatz zu den Schiffen des Frontexdispositiv, das auf die Verteidigung der europäischen Grenzen ausgerichtet ist.

Wir vermuten, dass die Regierungen Europas darum einem Schiff von Rechtsextremisten, die Rassismus und Faschismus propagieren, die Erlaubnis gegeben haben, ohne Behinderung im Mittelmeer zu kreuzen. Und immer noch ist es kriminell, kein tragfähiges Konzept der Aufnahme der Menschen, die lebendig unsere Küsten erreichen, in die Tat umzusetzen. Denn dadurch werden die Migrant*innen durch die Panikmacher*innen als Eindringlinge dargestellt und der Rassismus erhält neue Nahrung. Aber gefährliche Eindringlinge sind nur wenige unter den Millionen von Menschen, die wegen Gewalt, Krieg, Hunger und Grausamkeit in ihren Nachbarländern (Libanon, Jordanien, Pakistan) Zuflucht suchen.

Es ist ebenso kriminell, mit Polizeigewalt ein Gebäude zu räumen, in dem hundert Geflüchtete, unter ihnen Familien, Kinder und Schwangere, leben, wie es in Rom geschehen ist. Mitten im Monat August war keine neue Unterkunft zu finden. Ebenso im August wurden in Bologna soziale Einrichtungen geschlossen, die oft die fehlenden staatlichen Einrichtungen ersetzen.

Aber der neue operative Ansatz der italienischen Regierung zeigt deutlich: die Anlandungen werden verhindert oder es wird behauptet, sie zu verhindern und das Leben von Kindern, Frauen und Männern wird so aufs Spiel gesetzt, in dem sie zu ihren Schlächtern zurückgeschickt werden. Viele wissen, was sie in Libyen erwartet: "Wenn sie dich zurückbringen, hast du zwei Möglichkeiten: entweder bezahlen oder sterben. Wir haben die Möglichkeit mit unseren Organen zu bezahlen und wenn wir nicht bezahlen, sterben wir einen langsamen harten Tod."


Die Situation in Palermo und in der gleichnamigen Provinz
So ist also die Zahl der Anlandungen gesunken und die "Invasion der gefährlichen und gewalttätigen Personen" ist unterbunden - und gleichzeitig eine Handvoll Wähler*innenstimmen für die falsche Linke gewonnen worden.

Seit einiger Zeit gibt es keine Anlandungen in Palermo – aber die Menschen kommen aus anderen Häfen trotzdem in die Stadt. Vor allem in den Nachbargemeinden wurden Aufnahmeeinrichtungen erstellt, denn das Innenministerium verlangt von Palermo und seiner Provinz die Bereitstellung von zusätzlichen 1600 Aufnahmeplätzen. Trotz dieser "Planung" scheint die Situation unklar und einmal mehr eine "Notfallmaßnahme" und darum kein würdiges und adäquates Dispositiv zur Aufnahme von Geflüchteten.


Die Zentren von Baita del Faggio und Piano Torre
Eines dieser Zentren außerhalb der Stadt Palermo, das wir besucht haben, ist Baita del Faggio, ein ehemaliges Hotel, 18 km außerhalb des Zentrums von Isnello, innerhalb des Parco delle Madonie. Es war schon einmal als Aufnahmezentrum benutzt worden. Am 30. Juni wurden erneut 90 als volljährig erklärte Jugendliche, vor allem aus Bangladesh, Mali, Nigeria und der Elfenbeinküste darin einquartiert.

Die Jugendlichen (es sind sehr junge Bewohner*innen) halten sich im Hof oder in den Gemeinschaftsräumen des Hotels auf und haben zur Unterhaltung einen Fernseher und einen Billardtisch. Es kümmert sich nur ein Sozialarbeiter um sie, ein ehemaliger Bewohner des Piano Torre Park Hotels, ein anderes Ex-Hotel, das zum Aufnahmezentrum umfunktioniert wurde und etwa 10 km von Isnello entfernt an der gleichen Straße liegt. Zu seiner Unterstützung steht zeitweise die Verantwortliche beider Betriebe, die von der gleichen Kooperative geführt werden, zur Verfügung. Zur Zeit unseres Besuches sind hier 134 Migrant*innen untergebracht.

Im Laufe des Morgens hat die Leiterin sowohl in ihrem Büro in Piano Torre als auch während unseres Rundganges in Baita del Faggio die positiven Ergebnisse ihres unermüdlichen Einsatzes geschildert. Ganz wichtig ist die Möglichkeit, den internationalen Schutzstatus direkt im Kommissariat in Cefalù beantragen zu können. Das Ergebnis sei eine bemerkenswerte Reduktion der Wartezeit – was, wie ja bekannt ist, einer der Hauptkritikpunkte am italienischen Asylwesen darstellt. Durch den direkten Draht zur Polizeibehörde in Cefalù könne die überlastete Quästur in Palermo umgangen werden. Die kürzlich zur Unterstützung der Leitung neu angestellte Vizeverantwortliche ist aufgrund ihrer beruflichen Erfahrung als SPRAR-Leiterin in Palermo ebenfalls von der Wichtigkeit der Reduktion der Wartezeiten überzeugt.

Trotz des unbestreitbaren Einsatzes zur Beschleunigung der administrativen und bürokratischen Abläufe bleibt der Mangel an Mitarbeiter*innen eine Tatsache. Abgesehen von den ehemaligen -, jetzt als Betreuer*innen angestellten- oder dafür auszubildenden Migrant*innen, erhält man den Eindruck, dass die Leiterin die Verantwortung für die beiden Einrichtungen Piano Torre und Baita del Faggio alleine trägt. Sie erkennt dies und spricht von der enormen Schwierigkeit, für die Arbeit in den Zentren Personal vor Ort zu finden. Darum habe sie sich für die Lösung der Anstellung von ehemaligen Bewohner*innen entschieden.

Die Situation ist besonders in Baita del Faggio kritisch. Der einzige Sozialarbeiter dort spricht kein Französisch. Somit ist für die vielen frankophonen Migrant*innen ist die Leiterin der einzige Kontakt zur Außenwelt. Das Bedürfnis nach Kommunikation ist uns gleich bei der Ankunft im Zentrum aufgefallen. Wir wurden mit Fragen überhäuft, teils zur legalen Situation und den administrativen Prozeduren hier und teils auch über die gängigen Themen hinaus. Das zeigt ihre Isolierung hier und ihr Bedürfnis mit der Umwelt in Kontakt zu treten.

Die Bewohner*innen berichten über ihre Langeweile und ihr Verlassenheitsgefühl. Sie beklagen den Mangel an Informationen über ihre legalen Situation und über Möglichkeiten, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Trotz aller Bemühungen der Leiterin ist die prekäre Situation im Zentrum offensichtlich. "Wir wollen in die Schule, Italienisch lernen, die Leute hier kennenlernen – aber wir sind hier von allem viel zu weit entfernt“ erklärt ein junger Nigerianer.

Bei der Distanz handelt es sich nicht nur um eine geographische. Ohne die Möglichkeit der interkulturellen Mediation und ohne sprachliche Verständigung entstehen Missverständnisse und Verständnisprobleme, die zu kritischen Situationen führen können, wenn sie unterschätzt werden. Alle Bewohner*innen beklagen sich über die strenge Rationierung des Wassers, das nur eine Stunde pro Tag von acht bis neun Uhr morgens zur Verfügung steht. Die Leiterin erklärt die Maßnahme mit der Trockenheit dieses Sommers und der damit zusammenhängenden Wasserknappheit im ganzen Gebiet. Zudem hätten die Jugendlichen zu viel Wasser verbraucht und sie zu dieser Maßnahme gezwungen.

Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass die Bewohner*innen in diesen Einrichtungen bereits früher protestierten und die Verbesserung ihrer Bedingungen forderten. Das Klima von Verzweiflung und Misstrauen in Baita del Faggio lässt uns befürchten, dass ohne fundamentale Veränderungen gravierende Folgen zu erwarten sind. Bevor wir uns verabschieden, sprechen wir noch einmal mit der Leiterin und dem Besitzer der Gebäude. Wir haben die prekäre Situation in Baita del Faggio noch einmal hervorgehoben und darauf hingewiesen, dass ohne Veränderungen weitere Proteste zu Anklagen oder zur Aufhebung der Aufnahmestrukturen führen können. Das wird mit Sicherheit negative Folgen für die Zukunft dieser Jugendlichen haben.

Eine Zukunft, die jetzt entschieden wird. Einige unter ihnen wollen nichts anderes als die Schule besuchen. S. und A. zum Beispiel, sind seit fast eineinhalb Jahren in einem Zentrum in der Gemeinde Torretta. Sie sprechen sehr gut italienisch und haben die Mittlere Reife erlangt. Nun möchten sie ihre Schulzeit fortsetzen. Das wird nicht möglich sein, weil keine Transportmöglichkeit in die höhere Schule vorhanden ist.

Es ist offensichtlich und inakzeptabel, dass die geographische Lage des Zentrums, dem man zugewiesen wird, die Möglichkeit zum Schulbesuch bestimmt. Es ist ebenso klar, dass der Schulbesuch, abgesehen vom Erlernen der Sprache, die Möglichkeit ist, mit anderen Personen in Kontakt zu treten, neue Zukunftsperspektiven zu entwickeln und Möglichkeiten zu finden und, die auch die Veränderung der Aufenthaltsbewilligung bestimmen können.

Darum sind die endlos langen Wartezeiten der Geflüchteten in den Zentren ein so großes Problem, und das noch viel mehr in all den weit abgelegenen Zentren. Diese Lebensbedingungen behindern die Eigeninitiative, sie lähmen die wachen und aktiven Geister, wenn sie nicht den Willen zur Selbstbestimmung ganz auslöschen und verzweifelte Existenzen zurücklassen. Die Menschen werden nach dem Entscheid über ihr Aufnahmeverfahren von einem Tag auf den andern auf die Strasse gestellt, wo sie für sich selbst sorgen müssen, nach dem sie Jahre unter rechtlosen Bedingungen zugebracht haben.


Palermo
In Palermo sind vor kurzem neue Erstaufnahmezentren eröffnet worden. Dahin werden die Migrant*innen unmittelbar nach ihrer Identifizierung verlegt. Theoretisch sollten sie dort nicht länger als 48 Stunden verweilen und dann einem CAS, einem außerordentlichen Aufnahmezentrum, zugewiesen werden. Der Betrieb dieser Notfallzentren wurde der Caritas übergeben und als weitere Notfallmaßnahme auch dem Roten Kreuz.

Der Betrieb dieser Zentren ist nicht vergleichbar mit dem der CAS, auch deswegen, weil die Betreiber nicht die "berüchtigten" 35 Euro pro Tag und Migrant*in bekommen. Der Vergütungsbetrag wird von der Präfektur festgelegt oder, wie im Fall der Caritas, von der Betreiberin selbst finanziert.

Wir sind mit Jugendlichen dieser Einrichtungen im multikulturellen Zentrum von Palermo ins Gespräch gekommen. Sie berichten, weder juristische noch psychologische Unterstützung zu erhalten und auch keinen Italienischkurs besuchen können. Zum Teil suchen sie selbst Hilfe, zum Beispiel im Centro Astalli, was eindrücklich zeigt, wie wichtig die Tätigkeit der Zivilgesellschaft und der Freiwilligenarbeit ist, die die staatlichen Versäumnisse auszugleichen versuchen. Sozialarbeiter*innen der Caritas oder des Roten Kreuzes sehen sich vor einer Aufgabe, für die sie nicht ausgebildet wurden. Es ist zu hoffen, dass diese Zentren so rasch als möglich durch Zentren mit dafür ausgebildetem Personal ersetzt werden – so wie es in den unzähligen, nicht verwirklichten Ausschreibungen der letzten Jahre vorgesehen war. Gegenwärtig ist die Präfektur gezwungen, Zentren zu eröffnen, in denen sie Hunderte von Personen für unbestimmte Dauer unterbringen muss.

Der Mangel an Information und die daraus folgende existenzielle Unsicherheit sind eine Tatsache. Als Beispiel dafür steht das Zentrum der Caritas, das für 54 Bewohner*innen Platz hat, gegenwärtig aber nur deren dreißig beherbergt - denn 24 Migrant*innen haben es verlassen und riskieren damit jegliche Unterstützung zu verlieren.

Die Zentren für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

Außerdem hat diese Führungslosigkeit geradezu lächerliche Folgen: die Regierung der Region erlaubt in ganz Sizilien neue Zentren für unbegleitete Minderjährige zu eröffnen, obwohl die seit der Blockade der Anlandungen gar nicht mehr gebraucht werden, es sind jetzt schon Plätze frei in den Zentren und die Betreiber beklagen sich über mindere Einkünfte!

Ebenso bleiben die großen Verspätungen der Transfers der Minderjährigen von den Erstaufnahmezentren in die eigentlichen Unterkünfte eine Tatsache. Bei weniger Ankünften wird der Verdienst kleiner. Zurzeit warten die Sozialarbeiter*innen in den Zentren seit Monaten auf ihre Löhne. Sie müssen sich auch gegenüber den Leiter*innen der Betreiberkooperativen ihre Rechte erkämpfen, die über die fehlenden Einnahmen klagen. Zuletzt geht es wie immer ums Geld.

In Palermo ist die Präsenz von unbegleiteten Minderjährigen zurückgegangen. Das hatte zur Folge, dass die extra für die Erstaufnahme von Jugendlichen eröffneten Einrichtungen umgewandelt wurden in Aufnahmezentren für Erwachsene. Dafür haben wiederum die erwachsenen Migrant*innen die Zeche gezahlt wegen der damit verbundenen "Umorganisationsprobleme" (z. B. fehlendes pocket money).

In Anbetracht dieser Zustände wird einem klar, dass wer auf die eine oder andere Art, da die sichere und legale Einreise nicht möglich ist, unsere Küsten erreicht, oft nur ein einziger Weg bevorsteht, nach Jahren in einem Zustand der Isolation: kriminelle Kreise, die von der Situation dieser Menschen profitieren, die nicht zufällig zu Geistern geworden sind, und das nicht aus Zufall, sondern als Folge eines Gesellschaftssystems, das den Profit höher wertet als den Menschen.

All das hätte wir dem jungen Mann aus Gambia, der vor zwei Wochen in Italien angekommen ist sagen wollen. Noch lächelt er uns an und meint: "Italyisverygood!"



Verena Walther

Borderline Sicilia




Übersetzung aus dem Italienischen von Susanne Privitera Tassé Tagne