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Montag, 15. Februar 2016

Pala Nebiolo in Messina: Mit Gewalt abgenommene Fingerabdrücke und Lügen gegenüber den besonders Schutzbedürftigen

Am Ende des Seminars „Sizilien, Kreuzung des Mittelmeeres: Zwischen offenem Krieg und (offenen) Grenzen“, an dem wir am 30. Januar teilgenommen haben, haben wir uns mit den Vertreter*innen von Migralab zum Palanebiolo* begeben, um die Situation durch Interviews mit Bewohner*innen näher analysieren zu können.

Wir haben sofort eine erste Gruppe von Migrant*innen getroffen, zum Großteil Menschen aus Somalia und Äthiopien, alle seit wenigen Tagen in Palanebiolo. Sie konnten uns nicht sagen, in welchem Hafen Siziliens sie angekommen sind, aber sie haben erzählt, dass sie sofort mit einem Reisebus verlegt worden sind und nach ungefähr zweistündiger Reise Messina erreicht haben. 

Vermutlich gehören sie zu den 700 Migrant*innen, die am 27. Januar in Augusta angekommen sind. Nach dem, was sie erzählen, sind insgesamt 270 von ihnen hierhin verlegt worden, aber viele sind nach einigen Tagen verschwunden. 
Unsere Gesprächspartner informieren uns, dass im Zentrum seit dem Morgen ein Protest läuft: Alle haben sich geweigert zu essen, weil „man es hier nicht aushält, es ist kein Haus, es ist zu kalt“. Diese Leute haben nur die Kleidung, die sie anhaben und eine Decke. Zu den allgemeinen Gründen für den Protest fügen sie hinzu, dass sie mit Gewalt gezwungen wurden, ihre Fingerabdrücke abzugeben; und sie wollen von uns wissen, was das mit sich bringt, da ihnen gesagt worden ist, dass sie dann frei wären, dahin zu gehen, wohin sie wollen, in welches Land in Europa auch immer. 
Als wir ihnen erklären, wie das Verfahren zur Beantragung des Schutzes funktioniert und welche Grenzen die Regelung von Dublin der Bewegungsfreiheit der Asylbeantragenden setzt, sind sie bestürzt und stellen uns viele Fragen. 
Wir bemerken, dass viele von ihnen sehr jung sind und tatsächlich bestätigen drei von ihnen, dass sie minderjährig sind. Es sind Somalis und sie sind 17 Jahre alt; aber sie sind mit einem falschen Geburtsdatum registriert worden. Wir fragen, ob es außer ihnen noch weitere Minderjährige im Zentrum gibt und sie bestätigen das: Einige seien noch im Zentrum, viele andere seien unter den Migrant*innen, die vergangene Nacht verschwunden sind. Die drei jungen Somalis weigern sich, uns ihre Namen zu sagen, die wir erfragen, um ihre Anwesenheit und Situation den Organisationen anzuzeigen, die sich um den Schutz der Minderjährigen kümmern (was offensichtlich noch keine vorhergehende Besichtigung getan hat). Sie bezeichnen sich als gestresst und erschrocken, weil sie bei ihrer Ankunft schlecht behandelt worden seien, während der Rettung und danach im Hafen. Sie prangern an, dass sie, in Palanebiolo angekommen, gezwungen worden seien, ihre Fingerabdrücke abzugeben; und dass sie betrogen worden seien bezüglich der Möglichkeit, sich in ganz Europa bewegen zu können. Wir erklären ihnen, dass es wichtig ist, ihre Angaben öffentlich zu machen und wir betonen, dass es wichtig ist, die Namen der Minderjährigen zu haben, um den zuständigen Stellen Meldung zu machen; aber sie sagen uns, dass sie nicht können; sie haben Angst, dass wir „einige von ihnen“ sein könnten. 
An diesem Punkt, um ihre verständliche Verschwiegenheit zu überwinden, geben wir ihnen alle unsere Daten schriftlich, darunter die Telefonnummer und den Bezug auf den Blog Boderline Sicilia, damit sie unter Umständen den Grund unserer Anwesenheit nachprüfen und besser verstehen können. Wir laden sie erneut ein, uns alles zu erzählen und erbitten die Erlaubnis, mit dem Recorder aufnehmen zu dürfen. Nur einer von ihnen, der Größte, der offensichtlich ein Bezugspunkt der Gruppe ist, bringt es über sich zu sprechen.
„Als wir angekommen sind, wollte der größte Teil von uns nicht in Italien bleiben. Der größte Teil von uns wollte in andere Länder der EU weiterreisen. So hat uns die Polizei, als wir als Flüchtlinge angekommen sind, gezwungen, dass wir uns unserer Fingerabdrücke abnehmen lassen; sie haben uns gezwungen, indem sie uns mit elektronischen Schlagstöcken geschlagen haben. Einige von denen, die geschlagen wurden, wussten nicht einmal, was die wollten, die ihnen das antaten. Die Polizei packte sie bei den Armen, steckten sie ins Auto, nahmen ihnen die Fingerabdrücke ab, und sie wussten nicht einmal, ob sie sie abgegeben hatten oder nicht.“
„Seit wann seid ihr hier?“ „Ich denke, seit fünf Tagen.“
„Ihr alle?“ „Nein, nicht wir alle, einige sind seit einem Monat hier, andere seit 20 Tagen.“ 

„Erinnert ihr euch an den Hafen, in dem ihr angekommen seid?“ „Nein. Sie haben uns in der Nähe des Hafens fotografiert und sie haben uns diese Nummer gegeben. Auch als wir in den Hafen kamen, haben uns die Leute auf die schlechteste Art behandelt.“
„Zuvor habt ihr gesagt, dass sie euch auch während der Rettungsoperation schlecht behandelt haben. Was haben sie gemacht?“ „Sie haben uns schlecht behandelt und einige haben sie auch mit dem Stock geschlagen.“
„Warum?“ „Wir wissen es nicht.“
„Haben sie es vielleicht getan, um die Kontrolle über den Strom der Menschen zu haben, die umgeschifft werden mussten?“ „Die Leute wollten das Boot wechseln, von dem kleinen auf das große Schiff. Sie sind gekommen, um uns zu helfen. Als wir angekommen sind, waren einige Menschen in dem Boot schmutzig, übel zugerichtet, schlecht angezogen. Als wir bei dem Schiff angekommen sind, haben sie Personen geschlagen. Ja, sie haben uns geschlagen. Auf dem Schiff haben sie nur italienisch gesprochen und keiner von uns spricht italienisch. Es gab keine Übersetzer, so haben sie uns die Dinge mit dem Schlagstock gesagt.“
„Habt ihr bei der Anlandung im Hafen Vertreter von Organisationen getroffen, die euch Informationen zum Asylrecht gegeben haben?“ „Niemand hat uns etwas gesagt.“
Ich bitte jetzt die Minderjährigen, noch einmal zu erzählen, was sie mir vorher schon über die Registrierung ihres Geburtsdatums gesagt haben. Das Aufnahmegerät läuft, aber es bleibt still. Es ist wieder der Größte, der das Schweigen bricht. Er sagt: „Sie haben Angst.“
„Warum haben sie Angst“, frage ich. „Er ist erschrocken über diese Leute, über die, die im Büro arbeiten, über die von der Polizei, über die, die im Zentrum arbeiten. Darum können sie Dir den Namen nicht sagen.“ Die drei Jugendlichen sprechen einen Augenblick mit ihm und dann beginnt er zu übersetzen. „Als wir angekommen sind, bevor wir aus dem Bus ausgestiegen sind, sind einige Übersetzer hineingekommen und haben uns gesagt: Jeder von euch, der jünger als 18 Jahre ist, muss, wenn er das Formular ausfüllt, schreiben, dass er volljährig ist – haben sie gesagt – weil diejenigen, die unter 18 sind, vielleicht wieder nach Hause zurückkehren müssen.“ Die Minderjährigen wenden sich auf Somalisch wieder an ihn und er gibt uns die Worte getreu wieder: „Er sagt, dass sie ihnen das Geburtsdatum geändert haben.“
Wir fragen dann, auf welche Art sie das Geburtsdatum geändert haben; schließlich äußert sich einer der drei Minderjährigen direkt, wenn auch ganz leise: „Sie haben den Großteil von uns als 18 oder 19jährige aufgeschrieben. Wir sind nicht volljährig.“ Wir bemerken, dass viele von ihnen jetzt zum Tor blicken, von wo aus uns jemand auf Sichtweite beobachtet; dies versetzt sie sichtbar in Spannung. So erklären wir ihnen, dass sie frei sind, mit uns zu sprechen, dass sie keine Straftat begehen. Einer von ihnen fragt uns, warum wir nicht direkt ins Zentrum gehen und wir erklären ihm, dass wir dazu nicht berechtigt sind. Er sagt uns: „Weißt Du, warum wir Dir keine Informationen geben? Weil alle Personen, die wir getroffen haben, lügen und keiner sagt uns die Wahrheit“.
„Wer hat Dich belogen“, frage ich. „Viele, Viele, Viele: Die Menschen aus dem Büro. Sie haben uns gesagt: Du gibst deine Fingerabdrücke ab und dann bist Du frei, dorthin zu gehen, wohin Du willst. Sie haben uns gesagt, ihr bleibt nur zwei Tage hier und dann könnt ihr dorthin gehen, wohin ihr wollt“. Bevor wir gehen, will uns der Jugendliche zum dritten Mal fragen, welche Konsequenzen die Abgabe der Fingerabdrücke hat ohne registriert zu sein. Er fragt mich, was geschehen würde, wenn er in ein anderes Land ginge. Der Jugendliche will zu seinem Bruder, der sich in einem anderen Staat aufhält; aber vor uns hat ihm niemand die Möglichkeit der Familienzusammenführung erklärt, die noch einfacher wäre, wenn er als Minderjähriger identifiziert wäre, was er erklärt zu sein. 

Wir bitten diejenigen, die zurückkehren, die anderen Minderjährigen zu rufen, die sie im Lager kennen (es kommt aber nur einer von ihnen, mit einem Foto von seiner Geburtsurkunde auf dem Handy); in der Zwischenzeit setzen wir unser Gespräch mit anderen Grüppchen von Migrant*innen fort, die nach und nach aus dem Zentrum kommen. Es gibt ganz unterschiedliche Nationalitäten: Gambia, Somalia, Äthiopien, Mali und Nigeria. Einige sind schon eineinhalb Monate hier, und wenn wir sie fragen, wie es ihnen geht, ist die Antwort immer, dass es kalt sei, dass das Wasser hereinlaufe, wenn es regnet. 
Sie sind zu verschiedenen Zeiten angekommen. Einer ist seit 1½ Monaten dort. Ein Jugendlicher der Gruppe, die am 15. Dezember gekommen ist, sagt zu mir, ich solle mir die Jacke ansehen, die er anhabe. Sie hat ihm jemand gegeben, weil er ihn an einem kalten Tag auf der Straße hat gehen sehen und er nur einen Pullover anhatte. Andere, zu denen auch die „Neuankömmlinge“ gehören, sagen dagegen, dass sie Kleidung bekommen hätten (einen Trainingsanzug, eine Jacke und ein Paar Schuhe), aber dass es zu kalt sei, vor allem nachts und dass die Kleidung nicht ausreiche, im Zelt zu bleiben. Zelte, die sich mit Wasser vollsaugen, wenn es regnet, während drumherum alles zu Schlamm wird und man nicht von einem Ende des Lagers zum anderen gehen kann. Unter denen, mit denen wir uns unterhalten, bemerken wir einen Jugendlichen, der besonders schlecht aussieht. Sein Gesicht ist geschwollen, er hat einen leidenden Gesichtsausdruck und hält sich den Bauch. Er ist seit 2 Monaten in Palanebiolo und 21 Jahre alt. Die Probleme haben in Libyen begonnen, wegen der hygienischen Verhältnisse im Gefängnis, in dem er zwei Monate verbracht hat. Vielleicht ist sein Gesicht wegen einer Infektion geschwollen, aber er sagt, seine wirklichen Probleme seien die Schmerzen im Unterleib, die ihn seit einem Monat quälen. Der Doktor, der ihn in Palanebiolo untersucht hat, habe gesagt, dass er operiert werden müsse, aber er kennt die Diagnose nicht und weiß auch nicht, ob und wann er operiert werden soll. Es wurde ihm nicht mitgeteilt, ob ein Termin für eine Untersuchung bei einem Spezialisten vereinbart wurde oder eine Einlieferung. Vermutlich wurde seine Behandlung noch nicht begonnen, weil man auf die Verlegung wartet. Aber er sagt, dass es ihm zu schlecht gehe, und er akzeptiert die Einladung, einen Krankenwagen zu rufen, der ihn ins Krankenhaus bringt. Es ist nicht leicht, den Mitarbeiter der Telefonvermittlung zu überzeugen, einen Gesundheitseingriff anzuordnen, aber am Ende ist es uns gelungen. Dann berichten uns viele von ihren Beschwerden und physischen Problemen: Einer hat Bauchschmerzen, einer hat Zahnschmerzen, Kopfschmerzen, Probleme zu gehen und einer hat große Schmerzen im Rücken und in den Gelenken. Ein anderer sagt uns, dass er seine Beine nicht richtig bewegen könne, seit er in Libyen durchgeprügelt wurde. Wir können nur die Namen aufnehmen und eine Meldung auf den Weg bringen. 
Es ist schwer, erklären zu müssen, dass wir nichts für sie tun können, weil der Rettungswagen nur in Notfallsituationen eingreifen kann. Wir raten ihnen, sich an den Arzt im Zentrum zu wenden. Alle antworten, dass sie das schon getan hätten, aber dass es nutzlos sei, da niemand etwas für sie tue; sie gäben ihnen auch keine Medizin oder, wenn sie sie ausgäben, sei es immer die gleiche, egal für welches Problem. 
Der Rettungswagen, der mit Sirenengeheul ankommt, weckt die Aufmerksamkeit der Polizei und zweier Mitarbeiter, die aus dem Zentrum kommen, während der Jugendliche zur Voruntersuchung in den Rettungswagen steigt. Wir fragen die Mediatorin, wie es möglich sein könne, eine solch ernste Situation im Zentrum feststellen zu müssen; und wir fragen, ob humanitäre Organisationen anwesend seien. Sie berichtet, dass seit 1½ Monaten kein Vertreter mehr im Zentrum gewesen sei. Es kommt ein Polizeibeamter hinzu, der uns nach unseren Papieren in einem derartigen Ton fragt, dass wir deutlich machen, dass das unangebracht sei, da wir nicht dabei seien, eine Straftat zu begehen. Bei ihnen ist noch ein anderer Mitarbeiter, der uns sagt, dass wir sie (die Migrant*innen) nicht kennen würden. „20 zwingen 200 zu protestieren und das Essen zu verweigern. Sie müssten dankbar sein, weil sie ihnen Kleidung und zu essen gegeben haben, und zwar wie sie es gewohnt sind.“ Er verneint, dass es kalt sei; als wir ihm sagen, dass auch wir die Kälte spüren und es sei noch nicht Nacht, da antwortet er mir, dass, wenn man fröre, man zuhause bleiben solle. Inzwischen hat der Notarzt die Begleitung des Jugendlichen ins Krankenhaus für eine Diagnosesicherung vorbereitet und die Mediatorin begleitet sie. Die Polizisten, die unsere Daten schon der Zentrale mitgeteilt haben, erzählen uns von den großen Schwierigkeiten, die Situation zu meistern und fügen hinzu, dass unsere Anwesenheit sicher nicht helfen würde, sie ruhig zu halten. Sie unterstellen auch mehrere Male, dass wir dort sind, um den Protest „anzuheizen“. Auch dass wir die Ambulanz gerufen haben, scheint ihnen übertrieben, aber die Tatsache, dass die Behandlung vorbereitet wurde, spricht für sich. Sie scheinen besorgt, dass die Informationen, die wir gegeben haben, einen neuen Protest schüren. Als Antwort auf die vielen Fragen, die uns die Migrant*innen gestellt haben, haben wir ihnen das Verfahren zum Antrag auf Asyl nach italienischem Recht erklärt und ihnen damit die Informationen gegeben, die sie schon bei ihrer Ankunft auf Sizilien erhalten haben müssten. 
Fast als Schlusspunkt unseres Besuches sind Aktivisten von Circolo Arci* von Messina mit einem Anwalt und einem Arzt angekommen. Wir weisen sie auf die Fälle der Minderjährigen hin, die wir zuvor getroffen haben und die mit unterschiedlichen Daten registriert wurden. Wir begleiten den Minderjährigen, der sich uns mit dem Foto von seiner Geburtsurkunde vorgestellt hat und zwei Fälle mit besonders schweren Gesundheitsproblemen. 
Am 4. Februar sind 117 Migrant*innen im Hafen von Messina angekommen, wo Vertreter der Institutionen und Vereinen anwesend waren, die an der Beratung teilnehmen. Man spricht von Aufnahme mit fundiertem Protokoll. Ihre Behandlung muss also anders gewesen sein als jene, die den dutzenden Migrant*innen widerfahren ist, die wir vor dem Palanebiolo getroffen haben. 
Im Nachgang zu unserem Besuch haben wir bei den Referent*innen für Migration der Kommune und der Präfektur Meldungen bezüglich der Anwesenheit der Minderjährigen und anderer besonders Schutzbedürftiger eingereicht, wie auch die mutmaßlichen Missbrauchsfälle und Verletzungen den humanitären Organisationen UNHCR, OIM* und Save The Children gemeldet. Bis heute hat keine Behörde eine Überprüfung unserer Meldungen durchgeführt, während das UNHCR uns geantwortet hat; sie berichten, dass sie in den ersten Februartagen die Einrichtung besucht haben, die sie nicht geeignet halten für „eine lange Verweildauer und für die Aufnahme von Menschen, die besondere Bedürfnisse haben“, und dass sie die Kritikpunkte den zuständigen Behörden gemeldet haben. Darüber hinaus haben sie uns bestätigt, dass viele Asylantragsteller*innen von Schwierigkeiten berichtet haben, zum Verfahren zugelassen zu werden; sie bestätigen auch, dass die Informationsaktivitäten und der Zugang zum Verfahren in einigen Fällen „zeitversetzt“ zu jener Phase erfolgt seien, die auf die Voridentifikation folgt. Abschließend sieht es für Borderline Sicilia nicht so aus, als seien Vorkehrungen getroffen worden, die dazu dienen, die Bedingungen der Irregularität wegzuräumen und den aktuellen Missbrauch und die aktuellen Verletzungen zu beenden.

Giovanna Vaccaro 

Borderline Sicilia Onlus

*Pala Nebiolo – ehemaliges Baseballstadion 

*Circolo Arci - Italienischer Verein für Freizeit und Kultur 
*OIM – Internationale Organisation für Migration

Übersetzung aus dem Italienischen von Rainer Grüber