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Montag, 11. Juli 2011

Trapani: Einweihung vom CIE in Milo, Räumung von Chinisia

Jetzt ist es amtlich. In den vergangenen Tagen ist das Zentrum für Identifikation und Ausweisung (CIE) von Milo in Trapani in Betrieb genommen worden. Es handelt sich um das neueste Zentrum seiner Art in Italien, eigens für diesen Zweck geplant und gebaut. Es ist in der Lage, bis zu 200 Inhaftierte in einer dafür vorgesehenen Einrichtung von höchster Sicherheitsstufe aufzunehmen - wenigstens nach der Höhe der Mauer und der Eisenverschläge zu urteilen, die ihr auf dem Foto sehen könnt.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden etwa 50 Tunesier nach Milo verlegt, die vorher in Chinisia, einem anderen CIE von Trapani weggeschlossen waren (wir berichtet erst kürzlich darüber). Chinisia ist jetzt völlig leer geräumt und wir wissen nicht, wie es in den nächsten Monaten genutzt werden wird. Nach Milo sind zudem mindestens vier Menschen verlegt worden, die politisches Asyl beantragt haben und somit illegalerweise in Chinisia inhaftiert waren. Die Verwaltung des neuen CIE ist im Augenblick der Kooperative „Insieme“ anvertraut; die wiederum zum Konsortium „Connecting people“ gehört.

Mit der Schließung von Chinisia endet die Ära der drei Zeltstädte, die im April mit dem Erlass 3935 vom 21. April in Zentren zur Identifikation und Ausweisung umgewandelt wurden. Im Palazzo San Gervasio ist die Zeltstadt nach einer Recherche der Zeitung „la Repubblica“ geschlossen worden - offiziell wegen Renovierungsarbeiten. Die durch einen Brand zerstörte Zeltstadt von Santa Maria Capua Vetere ist von der Justizbehörde beschlagnahmt worden. Und Chinisia ist im Zusammenhang mit der Eröffnung des neuen CIE in Milo vorläufig geschlossen worden. Und durch die personelle Unterbesetzung der Ordnungskräfte in Trapani und die damit einhergehenden Proteste, ist eine Verwaltung von drei CIE in derselben Stadt unmöglich; vor allem weil es in Trapani schließlich auch noch das alte CIE von Vulpitta gibt.

Doch wenn die drei Zeltstädte/CIE geschlossen worden sind, bleibt in dieser ganzen Angelegenheit eine Frage offen: Wo verbleiben die 10 Millionen Euro, die der Erlass 3935 für ihre Verwaltung und Renovierung bis zum 31. Dezember bereitgestellt hat?

Artikel von Gabriele del Grande, leggi qui

(aus dem Italienischen von Rainer Grüber)