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Samstag, 14. Mai 2016

Pozzallo: unbegleitete Minderjährige werden weiterhin im Hotspot festgehalten. Die Farce ihrer Entlassung vor dem Besuch der Präsidentin der Abgeordnetenkammer Laura Boldrini

Gestern Nachmittag ist Senator Manconi im Hotspot empfangen worden. Er war zur Teilnahme am internationalen Festival Sabir* vor Ort und in Begleitung von Vertreter*innen der Caritas und ARCI*. Aber - vorausgegangen sind diesem Ereignis unzählige Ablehnungen der Besuchsgesuche von Seiten von italienischen und ausländischen Journalisten, und das aus vermeintlich organisatorischen Gründen. Dadurch war die Berichterstattung über die schweren Gesetzesbrüche, die seit Monaten und Jahren im Zentrum verübt werden, verunmöglicht worden.


Auch gestern haben die Besucher*innen 142 Migrant*innen angetroffen, von denen 120 unbegleitete Minderjährige waren, die seit Wochen im Hotspot zurückgehalten werden, wie wir in unseren früheren Berichten bereits festgehalten haben. Wie uns persönlich von ihnen berichtet wurde, hatten die illegal festgehaltenen Jugendlichen die letzten zwei Tage Gelegenheit, das Zentrum während des Tages verlassen – im Zusammenhang mit dem erwarteten Besuch der Präsidentin der Abgeordneten Kammer, Laura Boldrini, die das Festival Sabir* besuchte.
Aber wir wissen, dass es den Jugendlichen nicht erlaubt ist, den Hotspot zu verlassen während ihres gesamten Aufenthaltes, der sich gesetzeswidrig viel länger als die vorgeschriebenen maximal 72 Stunden hinzieht. Einige der Festgehaltenen befinden sich seit März in diesem Hotspot, was den nationalen Vorschriften widerspricht, die einen sofortigen Transfer in geeignete, sichere Institutionen für Jugendliche vorschreiben und die ganz klar eine nicht autorisierte Festhaltung verbieten.
Wieder ein konkreter Beweis des Mangels am Willen, die unmenschlichen Folgen der illegitimen Vorgänge und das Abdriften in die Illegalität durch diese Migrationspolitik zu beenden. Die Institutionen berufen sich weiterhin auf die "Notfallsituation" und die daraus resultierende Überfüllung der Zentren. Ohne Anklagen und eine rigorose Veränderung des Systems wird jede neue Maßnahme die bestehende Situation und den Horror, den sie verursacht, weiterhin legitimieren.

Lucia Borghi
Borderline Sicilia

*ARCI: Associazione Ricreativa e Culturale Italiana: VerbandderFörderung von Kultur, Bildung, Frieden, Menschenrechte, und Wohlfahrt
* Sabir: Festival der Kulturen des Mittelmeers


Übersetzung aus dem Italienischen von Susanne Privitera Tassé Tagne